Apr 24 2012
Das Gutscheinsystem als Repressionsmittel gegen Flüchtlinge – Infoabend, 27.4. 20 Uhr im IKuWo
Die Antirassistische Initiative Greifswald veranstaltet mit der Stop it! Kampagne am Freitag (27.4.) ab 20 Uhr einen Infoabend zum Thema Gutscheinsystem als Repressionsmittel gegen Flüchtlinge.
Die Asylpolitik in Deutschland ist gekennzeichnet durch Repression und Abschreckung. Die eingeschränkte Bewegungsfreiheit durch die Residenzpflicht, die Ausgrenzung durch die Zwangsunterbringung in isolierten Heimen oder die unzureichende medizinische Versorgung sind dafür die bekanntesten Beispiele.
Des weiteren ist die Festlegung finanzieller Leistungen, die Flüchtlingen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylBlG) gewährt werden, höchst zweifelhaft.
1993 wurde dieses Gesetz geschaffen, um Flüchtlinge durch soziale Diskriminierung abzuschrecken, zur Rückkehr zu bewegen und die Migration zu regulieren. Die dort festgelegten finanziellen Leistungen für Flüchtlinge liegen weit unter dem durch das Grundgesetz zugesicherte „menschenwürdige Existenzminimum“. Seit 1993 blieb die Leistungshöhe unverändert und wurde nicht an die steigenden Lebenserhaltungskosten angepasst. Demnach ist das Asylbewerberleistungsgesetz für verfassungswidrig zu erklären und wird derzeit vom BVerfG geprüft.
Dass Flüchtlinge teilweise als Sanktionsmittel anstelle des Bargeldes vom Sozialamt Wertgutscheine ausgehändigt bekommen, wird durch dieses Gesetz ebenfalls legitimiert.
Der Vortrag soll die Hintergründe und Bedingungen sowie die ausgrenzenden Konsequenzen dieses Gutscheinsystems näher beleuchten. Weiterhin soll das von der Kommune beauftragte Unternehmen Sodexo vorgestellt werden, welches die Versorgung mit den Gutscheinen vornimmt und damit Mitprofiteur dieser rassistischen Gesetzgebung ist.
Anschließend wollen wir euch vorstellen, welche Formen des Protests es diesbezüglich gibt und darüber diskutieren, wie in Greifswald weiterhin Unterstützung und Widerstand geleistet werden kann.
Schaut vorbei und werdet aktiv gegen staatliche rassistische Praxen !
wann? am 27.04.2012 um 20:00, ab 19:00 Vokü
wo ? im IKUWO Greifwald, Goethestraße 1
Text: Stop it!-Kampagne
Apr 06 2012
Praxisworkshop Examen ohne Repetitor, 14.04.2012
Praxisworkshop Examen ohne Repetitor Samstag,14.04.2012
11-16 Uhr
SR 109. Domstrasse 20
Anmeldung unter fsr-jura@uni-greifswald.de
mit Thorsten Deppner und Philip Rusche (Autoren des Buches “Examen ohne Repetitor”)
Zusammen mit den Autoren des Buchs „Examen ohne Repetitor“, Thorsten Deppner und Philip Rusche, wollen wir einen Workshop veranstalten, der auf viele Fragen rund um das Staatsexamen Antworten liefern soll.
Wie gründet man eine Lerngruppe?
Wie erstellt man einen Lernplan für das Staatsexamen?
Welche alternativen Lernmethoden gibt es?
Wie kann man mit einem kritischen Blick das Staatsexamen bewältigen ohne sich vollkommen der „herrschenden Meinung“ anzupassen?
Der Workshop ist dabei nicht nur für kommende Examenskandidat_innen interessant, sondern für alle Studierende, die ihr Studium in die eigenen Hände nehmen wollen.
Feb 07 2012
Stoppt ACTA! Gemeinsame Informationsveranstaltung am 9. Februar und Protestkundgebung am 11. Februar
Am Donnerstag, den 9. Februar 2012 findet um 20 Uhr im Bistro ›Das Sofa‹ [1] eine parteiübergreifende Informationsveranstaltung zu ACTA statt. Wir wollen mit möglichst vielen Leuten und Initiativen über ACTA sprechen und anschließend die gemeinsame Fahrt zur Protestkundgebung in Rostock [2] am Samstag organisieren.
Das »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA) ist ein Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie zwischen der EU, den USA und neun weiteren Staaten. Das klingt harmlos, doch ACTA ist mächtig und unkontrollierbar. ACTA ignoriert die Gewaltenteilung und umgeht demokratische Prinzipien: ACTA entstand intransparent, geheim, unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ärmerer Länder, aber mit Unterstützung der Lobbyist*innen von Rechteverwerter*innen und Industrie. In der Institution »ACTA-Ausschuss« würde dieses Prinzip fortgeführt werden. Die Auslegung des Vertrages ist geheim. Das allein wäre schon Grund genug, ACTA abzulehnen. Doch es gibt weitere gewichtige Gründe:
ACTA zwingt die Telekommunikationsanbieter*innen zu privaten Zensur- und Überwachungsstrukturen und führt zu einer Überwachung der Menschen auf Verdacht. Meinungsfreiheit und Datenschutz werden Unternehmen und den Interessen globaler Rechteverwerter*innen ausgeliefert. ACTA erzeugt Rechtsunsicherheiten und einen Anstieg von Rechtskosten für Unternehmen. Dies begünstigt Oligopole und verhindert fairen Wettbewerb und Innovation. ACTA nimmt den Tod von Menschen in ärmeren Ländern in Kauf, beispielsweise indem die dort bisher legalen Generika lebensrettender Medikamente und das Erzeugen eigenen Saatguts verboten werden.
Bislang haben bereits mehr als 1,6 Millionen Bürger*innen die Petition unterzeichnet, in der die Mitglieder des Europäischen Parlaments auffordert werden, ACTA abzulehnen [3]. Tausende Menschen sind in unseren Nachbarländern auf der Straße. Die Regierungen in Polen und Tschechien haben unter dem Eindruck der Proteste die Ratifizierung des Abkommens ausgesetzt. Um dies zu erreichen, finden am Samstag, dem 11. Februar, massive Proteste in mindestens 19 Ländern statt. Allein in Deutschland wird es Protestaktionen in etwa 50 Städten geben.
Deshalb laden die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald, die Grüne Jugend und der Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen gemeinsam alle Interessierten zu einer Informationsveranstaltung über ACTA ein. Nach einem Einstiegsreferat und einer Diskussion wollen wir die Teilnahme an der Kundgebung am 11. Februar in Rostock besprechen. Die Demonstration beginnt um 15 Uhr auf dem Universitätsplatz in Rostock [4]. Nach jetzigem Stand werden 500 Teilnehmer*innen erwartet. Wir planen eine gemeinsame Bahnfahrt (13.21 Uhr ab Greifswald). Lasst uns zusammen ACTA stoppen!
[1] Greifswald, Brüggstraße 29
[2] http://npbhro.de/StopACTA
[3] https://secure.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/
[4] http://www.openstreetmap.org/?lat=54.087961&lon=12.134146&zoom=18&layers=M
[Text leicht verändert übernommen von der Piratenpartei, ein weiterer Aufruf bei der Grünen Jugend]
Jan 19 2012
Russendisko nächsten Mittwoch im Klex ab 22.00
Es ist wieder soweit: Nächsten Mittwoch (25. Januar) lädt der AKJ ab 22.00 zur legendären Russendisko ins Klex ein, wo DJ Captain Planet und die Magic Moustache Gang (aka. AKJ-Allstars) euch mit dicken Beats uns flotter Tanzmusik den Prüfungsstreß vergessen lassen…
Also kommt und schwingt das Tanzbein…
Die Einnahmen aus der Soli-Kasse kommen der Flüchtlingshilfe-Arbeit hier in Greifswald zugute…
Dez 10 2011
Demobeobachtung von der Antifa-Demo
- Bei Ankunft von Demonstrierenden am Südbahnhof, erfolgten Maßnahmen gegen einen Demonstranten welcher Nazi-Schmierereien unkenntlich machen wollte. Nach Aufnahme des Sachverhalts durfte der Demonstrant sich jedoch der Demo anschließen.
- Zu Beginn der Demo hielten die Einsatzkräfte sich im Hintergrund und trugen auch noch keine Helme. Ferner wurde zunächst auch nicht gefilmt.
→ dies machte zunächst Hoffnung auf einen zurückhaltenden Polizeieinsatz und einen entspannten Verlauf.
- Nachdem vereinzelt Feuerwerkskörper gezündet wurden, drohte die Polizei an, dass, wenn dies nicht unterbliebe sie zu filmen beginnen würde.
→ dies zeugt von einer gewissen Sensibilisierung seitens der Polizei hinsichtlich der Datenerhebung und ist somit positiv zu werten.
- Bis auf eine kleine Provokation von vermutlich Neo-Nazis an der Ecke Hertz Str. / Lomonossow Allee, nahm die Demonstration zunächst einen reibungslosen Verlauf und auch die Einsatzkräfte hielten sich weiterhin im Hintergrund.
- In der Anklamer Str. kam es erneut zu Provokationen von am Straßenrand stehenden Nazis. Wegen der daraus resultierenden Unruhe musste die Demonstration zunächst gestoppt werden. Es dauerte ca. 30 Minuten, bis die Demonstration fortgeführt werden konnte. In der Zwischenzeit hatte die Polizei massiv Kräfte zusammengezogen. Insbesondere die Anzahl der Polizeifahrzeuge im direkten Umfeld der Demonstration erhöhte sich schlagartig von ca. 6 auf ca. 30 Fahrzeuge. Einzelne Einsatzkräfte waren mit Pfefferspray/CS-Gas ausgerüstet. Ferner wurde angemahnt Vermummungen abzunehmen und die Einsatzkräfte zogen ihre Helme auf. Außerdem wurde ab diesem Zeitpunkt die Demonstration von der Polizei abgefilmt und ein Polizeihubschrauber war im Einsatz.
→ Die massive Erhöhung der Polizeipräsenz und deren einschüchternde Wirkung sowie das lange Warten ohne erkennbaren Grund verstärkten die Anspannung in unnötiger Weise.
- In der Makarenkostr. wurde ein Transparent mit der Aufschrift „Nazigewalt stoppen“ von einem Hausdach herabgelassen und ein Feuerwerk gezündet. Daraufhin stürmten mehrere Einsatzkräfte die anliegenden Hauseingänge. Es wurde uns untersagt die Maßnahmen zu begleiten.
→ Gerade das Beobachten von polizeilichen Maßnahmen ist Sinn und Zweck der Demobeobachtung und hat sich schon oft als deeskalierend bewiesen, weshalb nicht einzusehen ist, warum gerade hier die Tätigkeit des AKJ behindert wurde.
- Am Karl-Liebknecht Ring auf der Höhe Anklamer Str. wurde ein Demonstrant von einer von Einsatzkräften gewaltsam aus der Demonstration herausgezogen und wegen des angeblichen Einsatzes eines Laserpointers in Gewahrsam
genommen. Durch die Maßnahme kam er erneut zu Unruhe.
→ Es ist bedauerlich, dass die Polizei nicht zunächst über den sich sehr kooperativ zeigenden Veranstalter aufriefen ließ, die angeschuldigte Tätigkeit zu unterlassen. Stattdessen wirkte das martialische Eindringen von Festnahmeeinheiten eskalierend.
- In der Karl Krull Str. wurde erneut ein Demonstrant gewaltsam aus der Demonstration entfernt, da dieser sich angeblich vermummt hatte. Das überraschende Eindringen von behelmten Einsatzkräften in den Demonstrationszug sorgte für Unruhe und laute Proteste. Außerdem wurde ein Rauchsatz entzündet.
→ Grundsätzlich ist anzumerken, dass das Herausgreifen einzelner Demonstrierender aus dem Demonstrationszug eine hohe Gefahr von Eskalation birgt. Daher ist insbesondere beim Vorwurf der Vermummung – während wegen der kalten Temperaturen sowieso alle Leute Schal und Mütze tragen – das Herausgreifen Einzelner als unangemessen einzustufen.
- Im Folgenden war die Stimmung auf beiden Seiten sehr angespannt. Spätestens ab diesem Zeitpunkt wurde durchgehend gefilmt und der vordere Teil der Demonstration auf beiden Seiten von geschlossenen Polizeiketten begleitet.
→ Hierzu ist anzumerken, dass das Tragen von Transparenten der Verwirklichung der Meinungsäußerung dient, welche durch das Abschirmen durch die Polizei weitgehend vereitelt wird.
- Das Haus eines stadtbekannten Neonazis in der Wolgaster Str. wurde durch ein massives Polizeiaufgebot sowie mit zwei Wasserwerfen abgeschirmt. Es kam jedoch zu keinerlei Zwischenfällen.
- An der Ecke Wolgaster Str Ecke Blum Str. wurde ein dritter Demonstrant wegen einer angeblichen Vermummung aus der Veranstaltung gezogen und in Gewahrsam genommen. Dies erfolgte wiederum durch ein plötzliches Eindringen von Einsatzkräften in den Demonstrationszug. Daraufhin musste die Demonstration erneut für ca. 15 Minuten anhalten. Einzelne Demonstrierende beklagten in dieser Zeit Beleidigungen von Seiten der Einsatzkräfte. Dem Verlangen zur Herausgabe von Dienstnummer der Einsatzkräfte wurde nicht Folge geleistet.
→ Hier kann auf die Kritik an den vorigen Ingewahrsamnahmen (insbesondere hinsichtlich des Vorwurfs der Vermummung) verwiesen werden. Zudem fand sie an einem stark frequentierten Ort kurz vor Ende der Demonstration statt. Durch die absehbare Unruhe wurde bei den Passant_innen der Eindruck einer äußerst gewalttätigen Demonstration geweckt, was nicht dem bisherigen Demonsrationsverlauf entsprach. Es drängt sich der Eindruck auf, als ob die Polizei diese Maßnahme bewusst an einem der belebtesten Orte Greifswalds durchgeführt hat, da nicht ersichtlich ist, warum die Maßnahme nicht früher oder später an einem weniger frequentierten Streckenabschnitt hätte vorgenommen werden können.
- Bei der Abschlusskundgebung zog sich die Polizei schrittweise zurück.
- Nach Auflösung der Demonstration wurden vereinzelt Feuerwerkskörper auf dem Schießwall gezündet. In der Folge wurden die Personalien einzelner Teilnehmender aufgenommen. Ferner wurden einige durchsucht.
- Zumindest zwei der in Gewahrsam genommenen Personen waren noch mindestens 45 Minuten nach Ende der Demonstration in Gewahrsam.
→ Spätestens mit Ende der Demonstration bestand keine Wiederholungsgefahr mehr. Ferner hatten die betroffenen Personen ihre Personalien angegeben hatten, sodass kein Grund für das Fortdauern der Ingewahrsamnahmen ersichtlich ist.
Dez 09 2011
Pressemitteilung 9.12.2011: AKJ Greifswald wird antifaschistische Demonstration mit Demobeobachtungsteams begleiten
Der Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen (AKJ) Greifswald wird bei der antifaschistischen Demonstration „Zieht euch warm an“ am 10.12.2011 in Greifswald mit Demobeobachtungsteams vertreten sein. Diese Teams, die an ihren magentafarbenen Warnwesten mit der Aufschrift „Demobeobachtung“ erkennbar sind, werden das Verhalten der Ordnungskräfte gegenüber den Demonstrierenden dokumentieren und nach den Aktionen einen Bericht über das Vorgehen der staatlichen Gewalt veröffentlichen.
Ziel der Demobeobachtung ist der Schutz der Versammlungsfreiheit, welche laut Bundesverfassungsgericht der unmittelbarste Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit und eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt ist. Diese ist als Abwehrrecht gegen den Staat konzipiert, weshalb das Augenmerk auf der rechtlichen Würdigung des polizeilichen Vorgehens liegt. Dabei versteht sich die Gruppe, die aus Greifswalder Jurastudierenden besteht, ausdrücklich als neutrales und unabhängiges Beobachtungsteam. „Wir sehen uns nicht als Teil der Demonstration und werden die Beteiligten nicht unmittelbar unterstützen.“, so ein Mitglied des
AKJ. „Genauso wenig werden wir als Hilfskräfte der Polizei auftreten. Unsere Neutralität bedeutet aber auch nicht, dass wir uns als Schiedsrichter_innen zwischen Demonstrierenden und Polizei sehen.“ Die Teams werden insbesondere nicht auf Anfrage oder Zuruf der Polizei beobachten, sondern ausschließlich dann, wenn sie es für notwendig oder sinnvoll halten und auch personell und organisatorisch dazu in der Lage sind. Zur Dokumentation werde man am Rande der Demonstration Notizen machen, ggf. das Polizeivorgehen fotografieren und anschließend die gesammelten Informationen auswerten.
Bei Großveranstaltungen kam es in der letzten Zeit immer wieder zu unverhältnismäßigen Polizeieinsätzen. Insbesondere bei Veranstaltungen, zu denen Demonstrierende aus anderen Städten anreisen, kam es immer wieder zu intensiven Vorkontrollen, die die Teilnahme an der Versammlung erschwerten. Der AKJ weist jedoch darauf hin, dass nach ständiger Rechtsprechung angemeldete Versammlungen einen umfassenden Schutz genießen. Sie dürfen nicht durch übermäßige Auflagen, Kontrollen oder Überwachung eingeschränkt werden – im Gegenteil ist es Aufgabe der Polizei und der Ordnungsbehörde, die Demonstrierenden bei der Wahrnehmung ihrer Grundrechte zu schützen. Ob sie diese Aufgabe erfüllen, wird in den Tagen nach der Demonstration im Bericht des AKJ veröffentlicht.
Nov 17 2011
“Europa – sein Recht und dessen Eigenart”, Vortrag von Prof. Uwe Wesel am 22.11. um 19 Uhr im Krupp-Kolleg
Prof. Wesel wird zunächst die Grundthese seines Buchs über die “Geschichte des Rechts in Europa” beschreiben. Diese lautet, dass seit der griechischen und römischen Antike die Eigenart des europäischen Rechts darin besteht, dass ihr Fundament, die Trennung von Recht und Religion und Staat und Kirche gewesen sei. Auf diesem Fundament - beschrieben mit einem berühmten Fall aus dem 17. Jahrhundert – entstanden allmählich in Europa Demokratie, Menschenrechte sowie wissenschaftlicher, technischer und wirtschaftlicher “Fortschritt”. Ergänzend folgt ein Bericht über die drei außereuropäischen Rechtskreise, den chinesisch/japanischen, indischen und islamischen und abschließende ein kurzer Überblick über die Geschichte der europäischen Integration mit einigen Bemerkungen zu ihrer Zukunft.
Uwe Wesel, 1933 in Hamburg geboren, studierte Klassische Philologie und Jura. Seit 1968 ist er (inzwischen emeritierter) Professor für Rechtsgeschichte und Zivilrecht an der Freien Universität Berlin. Er ist anders als die meisten seiner juristischen Fachkolleg_innen über die Fachgrenzen hinaus bekannt. Er schreibt als freier Journalist regelmäßig (u.a.) für die ZEIT, die kritische Justiz und das Kursbuch. Dabei gelingt es ihm mit seinem ungewöhnlich lebendigen und anschaulichen Schreibstil sonst (oft) sehr trocken dargestellte Materien auch Nicht-Jurist_innen näherzubringen. Seit 2006 ist Uwe Wesel zudem als Rechtsanwalt tätig.
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